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Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 22.02.2021, 09:01 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Stadtratssitzung am 25.02.2021 um 18.30 Uhr in der Aula der Grund- und Mittelschule Oettingen

Bekanntmachung
Am 25.02.2021 findet eine öffentl. Sitzung des Stadtrats mit folgender Tagesordnung statt:

TAGESORDNUNG: Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung d. öffentl. Niederschrift d. Stadtratssitzung vom 17.12.2020
2. Verschiedene Auftragsvergaben:
3. 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
4. 1. Änderung des BP Nr. 27 „Östlich der G.-F.-Steinmeyer-Straße“: Satzungsbeschluss
5. 2. Änderung des BP Nr.18 „Krebslache“: Satzungsbeschluss
6. Rechtsverordnung über die Freigabe von Verkaufssonntagen aus Anlässen von Märkten
7. Korrektur Stellvertretung Vors. Rechnungsprüfungsausschuss
8. Sachstandsbericht Kreisverkehre und Sanierung B466
9. Einstieg in das Bayer. Gigabit-Förderverfahren
10. Sonstiges
Eine nichtöffentl. Sitzung schließt sich an.

Stadt Oettingen i. Bay., 12.02.2021

Thomas Heydecker
1. Bürgermeister

(Detailliertere Infos hierzu finden Sie im Aushang am Rathaus)

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 04.02.2021, 09:54 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Bauausschusssitzung vom 11.02.2021

Am Donnerstag, 11.02.2021, findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal
des Rathauses Oettingen eine öffentliche Bauausschusssitzung statt.

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Bauausschusssitzung vom 14.01.2021;
2. Bauanträge und Bauvoranfragen;
3. Auftragsvergaben;
4. Wohnmobilstellplatz;
5. Neubau öffentliches WC;
6. Sachstandsbericht KRONE;
7. Verkehrsangelegenheiten;
8. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge;

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 04.02.2021, 08:07 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Finanzausschusssitzung am 09.02.2021

Am Dienstag, 09.02.2021 findet um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Finanzausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Finanzausschusses vom 19.01.2021;
2. Information zur neuen Bayerischen Gigabit-Richtlinie;
3. Ergänzung zur Festlegung der Eintrittspreise für Wörnitz-Freibad ab der Saison 2021;
4. Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse des Jahres 2020 für die Gemeinschaftliche Seelhausstiftung, die Kath. Seelhaus-stiftung und die Neuhaus`sche Witwenhausstiftung;
5. Förderantrag des TSV Oettingen 1861 e.V. zur Einrichtung eines Fitnessraumes;
6. Innenstadtmanagement, Vorgriff auf den Haushalt 2021;
7. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge.

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 13.01.2021, 11:22 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Finanzausschusssitzung am 19.01.2021

B e k a n n t m a c h u n g

Am Dienstag, 19.01.2021 findet um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Finanzausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses vom 01.12.2020;
2. Festlegung Eintrittspreise für Wörnitz-Freibad und Minigolfanlage ab Saison 2021;
3. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge.

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 08.01.2021, 07:49 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Bauausschusssitzung vom 14.01.2021

Am 14.01.2021, findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal
des Rathauses Oettingen eine öffentliche Bauausschusssitzung statt.

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Bauausschusssitzung vom 03.12.2020
2. Bauanträge und Bauvoranfragen
2.1. Neubau einer Maschinenhalle, Niederhofen
2.2. Abbruch Scheune/Stallung und Ersatzneubau, Oettingen
2.3. Neubau eines Zweifam.-Wohnhauses mit integrierter Doppelgarage und
Einzelgarage, Heuberg
2.4. Neubau eines Einfam.hauses mit Doppelgarage, Oettingen
2.5. Errichtung Fahrradunterstellplatz, Oettingen
2.6. weitere Bauanträge
3. Auftragsvergaben
3.1. Neugestaltung Flussbad – Nachtrag Elektroinstallation
4. Straßenbeleuchtung Entengraben
5. Haushalt 2021: Anschaffungen Bauhof
6. Sachstandsbericht KRONE
7. Gestaltung Friedhofvorplatz
8. Heizung VHS-Gebäude Schloßstraße 5
9. Farbgestaltung Neubau „Am Weißen Kreuz 30“
10. Sonstiges, nachträglich eingeg. Anträge

Eine nichtöffentliche Sitzung folgt.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 07.01.2021, 08:03 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Rathaus Oettingen bis 31.01.2021 geschlossen

Aufgrund der Lockdown-Vorgaben der Bayer. Staatsregierung ist das Rathaus bis 31.01.2021 für den allgemeinen Parteiverkehr komplett geschlossen.

In dringenden Angelegenheiten können die Mitarbeiter per Telefon oder eMail erreicht und ein Termin vereinbart werden.

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Veröffentlicht am 17.12.2020, 10:19 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Änderung der heutigen Stadtrats-Tagesordnung (17.12.2020)

Wir informieren alle Bürgerinnen und Bürger, dass coronabedingt der Tagesordnungspunkt 14.02. Beschlussfassung zur geplanten Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen durch die Firma Südwerk Projektgesellschaft mbH abgesetzt wird.

Veröffentlicht am 16.12.2020, 08:40 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Stadtratssitzung am 17.12.2020: Änderung des Sitzungsortes

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Inzidenzwerte in unserem Kreis sind von gestern auf heute unerwartet deutlich gestiegen. Trotzdem ist es mir sehr wichtig, zum Jahresschluss eine Vollsitzung des Stadtrates abzuhalten. Deshalb habe ich mich entschlossen, die morgige Stadtratssitzung in die Aula der Grund- und Mittelschule zu verlegen.

Stadtratssitzung vom 17.12.2020
Termin: 18.30 Uhr
Ort: Aula der Grund- und Mittelschule Oettingen i.Bay.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Thomas Heydecker
1. Bürgermeister

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 10.12.2020, 08:11 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Stadtratssitzung am 17.12.2020 um 18.30 Uhr im Rathaus

1. Gen. der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung vom 25.11.2020
2. Beschlussfassung zur geplanten Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen durch die Firma SÜDWERK Projektgesellschaft mbH
3. Straßenunterhalt 2021
4. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Gartenäcker“: Satzungsbeschluss
5. Beschlussfassung über die Neugestaltung der Minigolfanlagen im Naherholungsgebiet „Mühlespan“
6. Beschlussfassung über die Neugestaltung des Friedhofsvorplatzes sowie des 1. Abschnittes des Weges vom Vorplatz zur Friedhofskapelle
7. Beschlussfassung über die Neusituierung der öffentlichen WC-Anlage
8. Festlegung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 2021
9. Jahresabschlüsse 2019 des städtischen Wasserwerkes und des Tourismusbetriebes
10. Haushalte 2021 und 2022 der
a. Gemeinschaftlichen Seelhausstiftung
b. Katholischen Seelhausstiftung
11. Widmung der neu gebauten Teilstrecken der Innerortsstraßen „Hans-Böckler-Straße“ und „Gartenäcker“
12. Sonstiges, nachtr. eingegangene Anträge

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 04.12.2020, 13:44 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Wasserzählerablesung in der Stadt Oettingen i. Bay.

Wie in den vergangenen Jahren erhalten alle Verbrauchsstellen in der Stadt Oettingen i. Bay. im Dezember einen "Ablesebrief" zugestellt. Die Stadt Oettingen i. Bay. bittet um Selbstablesung der Wasseruhren. Für die Rücksendung haben sie verschiedene Möglichkeiten:
1. Online-Meldung über das Bürgerserviceportal
2. Per Fax oder E-Mail
3. Rückgabe des Antwortschreibens im Rathaus
Von telefonischen Mitteilungen der Zählerstände bitten wir abzusehen.

Veröffentlicht am 01.12.2020, 13:12 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Jugendarbeit ab 01.12.2020 untersagt

Die veröffentlichte Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sieht vor, dass alle außerschulischen Bildungsangebote (damit auch die Jugendarbeit) ab 1. Dezember 2020 untersagt sind.

Hinweis: Die Empfehlungen "Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten" sind derzeit außer Kraft gesetzt.

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Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 30.11.2020, 08:16 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Sprechtag der Deutschen Rentenversicherung am 10.12.2020

Die Deutsche Rentenversicherung Schwaben hält am Donnerstag, 10.12.2020 von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr im Rathaus, Schloßstraße 36, in Oettingen i. Bay., (Trauzimmer, 2. Stock) einen Sprechtag ab. Der Raum ist über den Personenaufzug barrierefrei erreichbar.

Auch Versicherte anderer Träger (DRV Bund, Knappschaft Bahn-See) können diesen Termin wahrnehmen.

Der/die Mitarbeiter(in) der DRV berät in allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung. Im Rahmen der kostenlosen Beratung besteht die Möglichkeit, Rentenversicherungsunterlagen überprüfen zu lassen.

Die Versicherten benötigen für eine Beratung ihren Personalausweis bzw. Reisepass.

Bitte beachten Sie, dass es unbedingt erforderlich ist, sich für diesen Beratungstermin (unter Angabe der Versicherungsnummer) vorher anzumelden. Die Verwaltungsgemeinschaft Oettingen i. Bay. nimmt ab sofort telefonische Anmeldungen unter der Tel.Nr. 09082/70921 entgegen.

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Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 26.11.2020, 11:01 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Finanzausschusssitzung am 01.12.2020

B e k a n n t m a c h u n g

Am Dienstag, 01.12.2020 findet um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Finanzausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt:


Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Finanzausschusses vom 06.10.2020;
2. Festlegung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2021;
3. Jahresabschlüsse 2019 des städtischen Wasserwerks und des Tourismusbetriebs;
4. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge.


Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 26.11.2020, 07:10 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bauausschuss am 03.12.2020 um 18.30 Uhr im Rathaus Oettingen i.Bay.

Tagesordnung:
1. Protokollgenehmigung öffentl. Bauausschuss vom 12.11.20
2. Spielplätze
3. Bauanträge und Bauvoranfragen
4. Verkehrsangelegenheiten
Parksituation Altstadtbereich
Grünpfeilregelung Ampelanlage B466/Bahnhofstr.
5. auftragsvergaben
6. Öffentliches WC
7. Straßenunterhalt 2021
8. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge.
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Details der Tagesordnung entnehmen Sie bitte dem Aushang am Rathaus oder dem Amtsblatt der Stadt und VG Oettingen in den Rieser Nachrichten.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 19.11.2020, 08:44 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Stadtratssitzung am 25.11.2020 um 18.30 Uhr im Foyer des Rathauses

1. Gen. Niederschrift über die öffentl. Stadtratssitzung vom 29.10.2020
2. 2. Änd. des Bebauungspl. Nr. 18 „Krebslache“: Änderungsbeschluss
3. 1. Änd. des Bebauungspl. Nr. 27 Mischgebiet „Östlich der G.-F.-Steinmeyer-Straße“: Änderungsbeschluss
4. 2. Änderung der Satzung vom 18.12.2015 über Aufwendungs- und Kostenersatz der Feuerwehren.
5. Neuerlass der Friedhofssatzung
6. Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung
7. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt
8. Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Stadt
9. Feststellung der Jahresrechnung 2019
a. Gem. Seelhauspflege
b. Kath. Seelhauspflege
10. Entlastung der Jahresrechnung 2019 der Stadt
11. Entlastung der Jahresrechnung 2019
a. Gem. Seelhauspflege
b. Kath. Seelhauspflege
12. Beschlussfassung über das Angebot einer Ferienbetreuung 2021
13. Selbstbindungsbeschluss im Rahmen der Förderinitiative „Innen statt Außen“ 2021
14. Sonstiges, nachtr. eingegangene Anträge

Eine nichtöffentl. Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 06.11.2020, 08:01 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Bauausschusssitzung am Donnerstag, 12.11.2020

Bauausschusssitzung

Am Donnerstag, 12.11.2020, findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal
des Rathauses Oettingen eine öffentliche Bauausschusssitzung statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Bauausschusssitzung vom 15.10.2020;
2. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 Gewerbegebiet „Krebslache“;
3. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 27 „Östlich der G.-F.-Steinmeyer-Straße“;
4. Bauanträge und Bauvoranfragen;
5. Verkehrsangelegenheiten;
5.1. Verkehrsspiegel Königsstraße;
6. Straßenunterhalt 2021;
7. Bewegungsparcours;
8. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge;

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht am 28.10.2020, 07:58 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Abgesagt: Bürgerversammlungen 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Landratsamt Donau-Ries hat mit seiner Allgemeinverfügung vom 27.10.2020 den Teilnehmerkreis für Sitzungen und sonstige Veranstaltungen auf maximal 50 Personen begrenzt. Somit sehe ich mich leider gezwungen, alle für nächste Woche angekündigten Bürgerversammlungen für die Kernstadt und die Stadtteile Oettingens abzusagen.

Für mich als Bürgermeister steht der Bürgerdialog, der direkte Austausch und persönliche Kontakte an erster Stelle. Deshalb bedauere ich diese Absage außerordentlich.

Falls Sie ein Anliegen haben, teilen Sie es mir bitte per eMail mit. Ich werde mich dann gerne mit Ihnen in Verbindung setzen. Meine eMail-Adresse lautet: buergermeister@oettingen.de.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis und möchte Sie zugleich ermutigen, auch weiterhin besonnen und mit gegenseitiger Rücksichtnahme zu handeln.

Ihr

Thomas Heydecker
Erster Bürgermeister

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Veröffentlicht am 21.10.2020, 08:11 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Öffentliche Stadtratssitzung am 29.10.2020 im Rathaus Oettingen

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung vom 08.10.2020
2. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Gartenäcker“: Änderungsbeschluss
3. Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise bei der Sanierung und Ertüchtigung der Kläranlage Oettingen
4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis: Verwaltungsgebühr für steuerliche Bescheinigung zur Inanspruchnahme der Sonderabschreibung
5. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019
6. Beschlussfassung über laufende Maßnahmen der Städtebauförderung für das Jahr 2021
7. Auftragsvergaben:
a. Projektsteuerung „Reaktivierung Hotel Krone“
b. Neubau von 2 Gebäuden mit 6 Sozialwohnungen, Bauabschnitt 1, „Am Weißen Kreuz 30“
c. Errichtung einer Grenzmauer „Zwinger 18“
8. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 11.10.2020, 12:45 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bauausschusssitzung am 15.10.2020 um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal Oettingen.

Tagesordnung:
Öffentl. Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2020;
2. 6. Änderung BP Nr. 34 „Gartenäcker“ Stadtteil Heuberg;
3. 1. Änderung Einbezugssatzung „Bergäcker“ Stadtteil Erlbach – Vorberatung;
4. 1. Änderung BP „Östlich der G.-F.-Steinmeyer-Straße“;
5. Bauanträge und Bauvoranfragen (Neun Unterpunkte siehe Amtsblatt);
6. Verkehrsangelegenheiten (Sechs Unterpunkte siehe Amtsblatt)
7. Feldwegbrücke Augraben / Nachtweide;
8. Gehwegverbreiterung vor Anwesen Nittingen 1;
9. Sanierung Marienkapelle Nittingen;
10. Abfalleimer Stadtgebiet;
11. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge;

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 10.10.2020, 09:08 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bürgerversammlungen 2020

Nach wie vor bestimmen die Corona-Pandemie sowie die Infektionsschutzmaßnahmen unseren Alltag und das öffentliche Leben. So hindern uns die strengen Abstandsregeln daran, die Bürgerversammlungen wie gewohnt in den Vereinsheimen der einzelnen Stadtteile abzuhalten. Aufgrund dessen haben wir uns entschlossen, die Bürgerversammlungen in der Aula der Grund- und Mittelschule Oettingen i.Bay. abzuhalten.

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