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Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 12.12.2019, 10:19 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Stadtratssitzung

1. Gen. der Niederschrift über die öffentl. Stadtratssitzung vom 27.11.2019
2. Bebpl. „Wohn- und Gewerbepark Oettingen“
3. 7. Änderung Flächennutzungsplan Oettingen
4. Beschlussf. über Einreichung eines ergänzenden Förderantrages KommWFP „Am Weißen Kreuz 30“
5. Auftragsvergaben:
a. Abbruch des Wohngebäudes „Am Weißen Kreuz 30“
b. Planungsauftrag Baugebietserschl. „Gartenäcker-Süd“, Heuberg
c. Straßenunterhalt 2020
6. Mobilfunkversorgung in Niederhofen/Erlbach
7. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Oettingen
8. Jahresrechnung 2018 der Stadt Oettingen
9. Jahresrechnung 2018 der städt. Stiftungen
a. Gemeinschaftliche Seelhauspflege
b. Katholische Seelhauspflege
10. Entlastung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Oettingen
11. Entlastung der Jahresrechnung 2018 der städtischen Stiftungen
a. Gemeinschaftliche Seelhauspflege
b. Katholische Seelhauspflege
12. Angebot einer Ferienbetreuung
13. Maßnahmenbeschluss: Reaktivierung Hotel Krone
14. Sonstiges, nachtr. eingeg. Anträge

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 29.11.2019, 12:52 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

B e k a n n t m a c h u n g Bauausschusssitzung

Am Donnerstag, 05.12.2019, findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Bauausschusssitzung statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Bauausschusssitzung vom 14.11.2019;
2. Straßenunterhalt 2020;
3. Bebauungsplan „Wohn- und Gewerbepark Oettingen“ Billigungs- und
Auslegungsbeschluss;
4. Bauanträge und Bauvoranfragen;
5. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge;

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 20.11.2019, 14:19 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Sitzung des Stadtrats Oettingen i. Bay.

Bekanntmachung

Am Mittwoch, 27.11.2019 findet um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Sitzung des Stadtrats mit folgender Tagesordnung statt:

TAGESORDNUNG:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung
vom 24.10.2019
2. Festlegung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 2020
3. Grundsatzbeschluss zur Baugebietserschließung „Gartenäcker-Süd“
im ST Heuberg
4. Durchführung Entwässerungskonzept – BA4 Kanalsanierung
Lange-Mauer-Straße mit Ergänzung August-Moralt-Straße
5. Selbstbindungsbeschluss im Rahme der Förderinitiative
„Innen statt Außen“ 2020
6. Auftragsvergabe: Abbruch des Wohngebäudes „Am Weißen Kreuz 30“
7. Neuregelung Feldwegebau: Ergebnis der Überprüfung durch das
Landratsamt Donau-Ries
8. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 19.11.2019, 09:29 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Sitzung des Stadtrats Oettingen i. Bay.

Bekanntmachung

Am Mittwoch, 27.11.2019 findet um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Sitzung des Stadtrats mit folgender Tagesordnung statt:

TAGESORDNUNG:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung
vom 24.10.2019
2. Festlegung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 2020
3. Grundsatzbeschluss zur Baugebietserschließung „Gartenäcker-Süd“
im ST Heuberg
4. Durchführung Entwässerungskonzept – BA4 Kanalsanierung
Lange-Mauer-Straße mit Ergänzung August-Moralt-Straße
5. Selbstbindungsbeschluss im Rahme der Förderinitiative
„Innen statt Außen“ 2020
6. Auftragsvergabe: Abbruch des Wohngebäudes „Am Weißen Kreuz 30“
7. Neuregelung Feldwegebau: Ergebnis der Überprüfung durch das
Landratsamt Donau-Ries
8. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 08.11.2019, 09:15 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

B e k a n n t m a c h u n g Bauausschusssitzung

Am Donnerstag, 14.11.2019, findet um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal
des Rathauses Oettingen eine öffentliche Bauausschusssitzung statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Bauausschusssitzung vom 10.10.2019;
2. Kanalsanierung
3. Auftragsvergaben;
4. Bauanträge und Bauvoranfragen;
5. Ergebnis Baumkontrolle 2019
6. Sanierung Feldwegbrücke Augraben
7. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge;

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 06.11.2019, 13:27 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bürgerversammlung in der Kernstadt Oettingen

am Freitag, 08.11.2019 im Saal der Goldenen Gans

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 06.11.2019, 13:26 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bürgerversammlung in Nittingen und Bettendorf

am Donnerstag, 7.11.2019 um 20 Uhr im FFW-Haus Nittingen

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 05.11.2019, 13:25 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bürgerversammlung in Lehmingen

am Mittwoch, 06.11.2019 um 20 Uhr im Bürgerhaus Lehmingen

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 04.11.2019, 15:16 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Finanzausschuss am 11.11.2019

Am Montag, 11.11.2019 findet um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Finanzausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Finanzausschusses vom 17.09.2019;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Finanzausschusses vom 08.10.2019;
3. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm II – Soziale Stadt;
4. Festlegung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für
das Jahr 2020;
5. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge.


Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 03.11.2019, 13:24 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bürgerversammlung in Heuberg

am Montag, 04.11.2019 um 20 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Heuberg

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 29.10.2019, 13:23 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bürgerversammlung in Niederhofen

am Mittwoch, 30.10.2019 um 20 Uhr im Gemeindehaus Niederhofen

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 28.10.2019, 13:21 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Bürgerversammlung in Erlbach

am Dienstag, 29.10.2019 um 20 Uhr im FFW - Gerätehaus Erlbach

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 18.10.2019, 11:59 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Bürgerversammlungen in der Kernstadt und in den Stadtteilen

Bürgerversammlungen finden statt für:

Stadtteil Erlbach
am Dienstag, 29. Oktober 2019, 20.00 Uhr
Gasthaus Deeg, Erlbach

Stadtteil Niederhofen
am Mittwoch, 30. Oktober 2019, 20.00 Uhr
im Gemeindehaus Niederhofen

Stadtteil Heuberg
am Montag, 4. November 2019, 20.00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus Heuberg

Stadtteil Lehmingen
am Mittwoch, 6. November 2019, 20.00 Uhr
im Bürgerhaus Lehmingen

Stadtteil Nittingen + Bettendorf
am Donnerstag, 7. November 2019, 20.00 Uhr
im Feuerwehrgerätehaus NIttingen

Kernstadt Oettingen
am Freitag, 8. November 2019,20.00 Uhr
im Saal des Hotels Goldene Gans

An die Bevölkerung ergeht Einladung zum zahlreichen Besuch dieser Bürgerversammlungen.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 18.10.2019, 11:51 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Sitzung des Stadtrats Oettingen i. Bay.

Am 24.10.2019 um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

TAGESORDNUNG:
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentl. Stadtratssitzung vom 26.09.2019
2. Bekanntgabe Rechungsergebnis 2018
3. Jahresabschlüsse 2018 des städt. Wasserwerkes und Tourismusbetriebes
4. Beschluss über laufende Maßnahmen der Städtebauförderung für 2020
5. Antrag auf Weitergewährung des Zuschusses für die Beschäftigung einer integrativen Zusatzkraft im evang. Jakobus-Kindergarten
6. Beschlussfassung über Bauvereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Sebastian zum Neubau des kath. Kindergartens St. Franziskus
7. 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS EWS/FES)
8. 8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS WAS)
9. Bebauungsplan Nr. 55 „Am Anger Süd“: Aufstellungsbeschluss
10. Auftragsvergabe: Nachtrag „Ökologischer Ausbau Augraben“
11. Antrag des Herrn Stadtrat Ludwig Däubler (ABL) in Sachen „Hotel Krone“
12. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 18.10.2019, 10:30 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Straßenbauarbeiten in der Hadergasse und am Entengraben

Am Entengraben sollen mehrere Teilbereiche saniert und in der Hadergasse eine neue Asphaltdeckschicht aufgebracht werden.

Von der Baumaßnahmen betroffen sind:

der Bereich Hadergasse von Königsstraße bis zur Kreuzung Entengraben/Aurach;
der Bereich Entengraben von Einmündung Aurach bis Einmündung Sudetenstraße.

Als vorbereitende Maßnahme müssen die Asphaltanschlüsse abgefräst und die Schächte, Schieber und Straßensinkkästen auf die neue Höhe angepasst werden.

Die Fräsarbeiten und die Arbeiten an den Schächten, Schiebern und Straßensinkkästen sollen am 21. Oktober 2019 beginnen und werden ca. eine Woche in Anspruch nehmen. In dieser Zeit ist mit Einschränkungen zu rechnen. Der Anliegerverkehr wird aufrecht erhalten.

Die Asphaltdecke wird - je nach Witterung - voraussichtlich am Montag, 28.10.2019 und Dienstag, 29.10.2019 aufgebracht. An diesen beiden Tagen wird der Sanierungsbereich für den Verkehr komplett gesperrt sein.

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Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 17.10.2019, 11:53 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Kulturausschusssitzung des Stadtrats Oettingen i. Bay.

B e k a n n t m a c h u n g


Kulturausschusssitzung

Am Mittwoch, 23.10.2019 findet um 18.30 Uhr eine öffentliche Kulturaus-schusssitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen statt.


Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Kulturausschusssitzung
vom 29.01.2019
2. Stadtbibliothek: Zwischenbilanz 2019
3. Kinokabarett
4. Städtebau Förderprogramm Soziale Stadt
5. Laufendes aus der Tourist-Information
6. Städtepartnerschaft Storo
7. Sonstiges

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 11.10.2019, 09:09 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Wasserleitungsbauarbeiten in der Schloßstraße am 16.10.2019

In der Schloßstraße muss ein defekter Wasserschieber ausgetascht werden. Dazu ist auch das Abstellen der Wasserversorgung in der Schloßstraße und Schäfflergasse erforderlich. Das städtische Wasserwerk wird die Arbeiten so vorbereiten, dass die Wasserversorgung dafür nur für kurze Zeit unterbrochen werden muss.

Es ist geplant, den Austausch am Mittwoch, 16.10.2019 durchzuführen. Die Trinkwasserversorgung wird dafür in der Zeit ab 13.30 Uhr für ca. 2 Stunden abgestellt werden.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 04.10.2019, 08:09 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 12

Finanzausschussitzung am 08.10.2019

B e k a n n t m a c h u n g


Am Dienstag, 08.10.2019 findet um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen eine öffentliche Finanzausschusssitzung mit folgender Tagesordnung statt:


Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Finanzausschusses vom 17.09.2019;
2. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm II – Soziale Stadt;
3. Jahresabschlüsse 2018 des städtischen Wasserwerks und des
Tourismusbetriebs;
4. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses zum Haushalt 2018;
5. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge.


Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 19.09.2019, 15:38 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Öffentl. Stadtratssitzung am 26.09.2019 um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen

TAGESORDNUNG:
Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung vom 25.07.2019
2. Hotel Krone: Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ sowie Einreichung des Förderantrages
3. Bebauungsplan Nr. 54 „Wohn- und Gewerbepark Oettingen“: Aufstellungsbeschluss
4. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes: Änderungsbeschluss
5. Bebauungsplan Nr. 55 „Am Anger Süd“ im ST Niederhofen: Aufstellungsbeschluss
6. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Breiten Rain“: Satzungsbeschluss
7. Bestellung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter für die Kommunalwah-len am 15.03.2020
8. Benennung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 15.03.2020
9. Änderung der Geschäftsordnung
10. Auftragsvergaben: Erschließungsarbeiten Gewerbegebiet „Krebslach
11. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge
Eine nichtöffentliche sitzung schließt sich an.

Veröffentlicht in: Amtliche Bekanntmachungen

Veröffentlicht am 19.09.2019, 13:28 Uhr

Veröffentlicht von Vorzimmer 19

Öffentl. Stadtratssitzung am 26.07.2019 um 18.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oettingen

TAGESORDNUNG:
Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Stadtratssitzung vom 25.07.2019
2. Hotel Krone: Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ sowie Einreichung des Förderantrages
3. Bebauungsplan Nr. 54 „Wohn- und Gewerbepark Oettingen“: Aufstellungsbeschluss
4. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes: Änderungsbeschluss
5. Bebauungsplan Nr. 55 „Am Anger Süd“ im ST Niederhofen: Aufstellungsbeschluss
6. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Breiten Rain“: Satzungsbeschluss
7. Bestellung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter für die Kommunalwah-len am 15.03.2020
8. Benennung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 15.03.2020
9. Änderung der Geschäftsordnung
10. Auftragsvergaben: Erschließungsarbeiten Gewerbegebiet „Krebslach
11. Sonstiges, nachträglich eingegangene Anträge
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an